COMÚN – Rechtsschutzfonds

Wir sind Viele – und wir sind solidarisch. Die in Gründung befindliche Gemeinwohlstiftung COMÚN versteht sich als Institution zur Durchsetzung der Grund- und Menschenrechte. Der Kampf gegen Diskriminierung, Ausbeutung, Entrechtung und Entwürdigung von Menschen, gehört zum Kern ihrer Arbeit. Doch um die Grund- und Menschenrechte zu wahren, ist die schiere Existenz von Gesetzen nicht ausreichend. Gegen Rechtsverletzungen muss man sich schließlich auch wehren können, Rechte müssen konkret und real wirksam werden, sonst ist ihr Wert rein symbolisch.

Es braucht also auch einen gesunden Rechtsstaat und dieser setzt voraus, dass für alle Menschen der gleiche unkomplizierte Zugang zur Wahrung und Durchsetzung der eigenen Rechte gewährleistet ist. Dieser Zugang darf keinesfalls von Vorteilen bei der eigenen Bildung oder dem Vermögen abhängen. Leider sind wir davon in Österreich aber noch ein gutes Stück weit entfernt. Denn es gibt, wie zahlreiche Beispiele zeigen, noch zu wenig Wissen um Rechte und Ansprüche und erhebliche Hürden die einen einigermaßen egalitären Zugang zum Recht massiv erschweren.

Neben Schwierigkeiten, die so manches Gesetz selbst verursacht, liegt eine weitere Hürde in der Beweislast. So lässt sich sexuelle Belästigung ohne ZeugInnen ebenso schwer beweisen, wie diskriminierende und rassistische Vorfälle. Und die mit Abstand größte Hürde, stellen fehlende finanzielle Mittel und mangelnder institutioneller Rückhalt dar. Zudem lässt sich in letzter Zeit die traurige Tendenz beobachten, dass engagierte Menschen durch Klagen bewusst mundtot gemacht werden sollen, während sich Opfer von Rassismus und Hass nur schwer zur Wehr setzen können.

Procedere

Jeder Mensch kann formlos Unterstützung beim COMÚN-Rechtsschutzfonds beantragen.

Diese erfolgt in Form einer verbindlichen Zusage der Gemeinwohlstiftung zur Übernahme von Kosten, die durch die Abwehr von rechtlichen Ansprüchen, einen gerichtlichen Vergleich, eine allfällige Verurteilung oder strategische Prozessführung im Bereich Grund- und Menschenrechte entstehen.

Die Höhe der Unterstützung orientiert sich an der Einschätzung von assoziierten Rechtsanwält*innen, die Zusage erfolgt nach Empfehlung durch den unabhängigen Fondsbeirat im Wege einer Einzelvereinbarung durch den Stiftungsvorstand.

Zukünftiger Beirat zum
COMÚN – Rechtsschutzfonds

Die unabhängigen Mitglieder des Fondsbeirats sammeln und bewerten alle Ansuchen und beraten sich mit assoziierten Rechtsanwält*innen. Auf Basis dessen übermitteln sie dem Stiftungsvorstand anschließend eine Empfehlung, wie mit den Ansuchen zu verfahren ist. Jede Einsendung wird strikt vertraulich behandelt.

Stella Adamu-Fuhs

Gewerkschafterin

Oliver Scheiber

Jurist & Autor

Christian Berger

Jurist & Aktivist